Vernehmlassung

Totalrevision der Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen Vernehmlassung

Totalrevision der Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen Vernehmlassung Die CVP des Kantons Schwyz bedankt sich für die Einladung zur Vernehmlassung der Totalrevision der Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen. Einleitung Gegenstand der Vernehmlassung ist die Vorlage des Kantonsratbeschlusses über den Beitritt zur Interkantonanlen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen...

Medienmitteilung 02.09.2020

Vernehmlassung Anpassung EL-Finanzierungsschlüssel zwischen Kanton und Gemeinden – Teilrevision des Gesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (KELG)

Vernehmlassung Anpassung EL-Finanzierungsschlüssel zwischen Kanton und Gemeinden – Teilrevision des Gesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (KELG) Die CVP des Kantons Schwyz bedankt sich für die Einladung zur Vernehmlassung und nimmt wie folgt Stellung: 1. Die CVP begrüsst die Ablösung der Vorrangigkeit der EL vor der Pflegefinanzierung für Leistungen an die Pflegekosten. Diese wird a...

Die CVP des Kantons Schwyz bedankt sich für die Einladung zur Vernehmlassung und nimmt wie folgt Stellung: 1. Die CVP begrüsst die Ablösung der Vorrangigkeit der EL vor der Pflegefinanzierung für Leistungen an die Pflegekosten. Diese wird aufgrund der EL-Reform auf Stufe Bund nötig, damit eine Ungleichbehandlung von Bewohnern von Pflegeheimen und deren Erben vermieden werden kann 2. Die durch diese Ablösung der Vorrangigkeit der EL ver...

Vernehmlassung Teilrevision des Gesetzes über die steueramtliche Schätzung von landwirtschaftlichen Gewerben und Grundstücken (LSchätzG)

Vernehmlassung Teilrevision des Gesetzes über die steueramtliche Schätzung von landwirtschaftlichen Gewerben und Grundstücken (LSchätzG) Die CVP des Kantons Schwyz bedankt sich für die Einladung zur Vernehmlassung und nimmt wie folgt Stellung: 1. Die CVP begrüsst den regierungsrätlichen Gegenvorschlag, weil er das Hauptproblem der vom Regierungsrat initiierten generellen Neuschätzung der landwirtschaftlichen Grundstücke und Gewer...

Über das Ziel hinausgeschossen

Über das Ziel hinausgeschossen Die Stimmberechtigten des Kantons Schwyz haben die Transparenzinitiative mit einer äusserst knappen Ja-Mehrheit von 50.28 % angenommen. Diesem Umstand gilt es bei der Umsetzung der Transparenzinitiative Rechnung zu tragen. Transparenz ja, aber mit bürokratisch vertretbarem Aufwand für die Verwaltung, aber auch für die Organisationen. Der im Gesetz vorgesehen Kontrollapparat schiesst weit über das Ziel de...

Über das Ziel hinausgeschossen

Vernehmlassung zum Gesetz über die Rechtsstellung der Mitglieder des Regierungsrats und der voll- und teilamtlichen Mitglieder der kantonalen Gerichte

Vernehmlassung zum Gesetz über die Rechtsstellung der Mitglieder des Regierungsrats und der voll- und teilamtlichen Mitglieder der kantonalen Gerichte Die CVP des Kantons Schwyz ist erfreut, dass die Umsetzung des bereits 2012 von der Rechts- und Justizkommission eingereichten Postulats P5/12, mit welchem die Rechtsverhältnisse der Magist-ratspersonen geregelt werden sollten, nun mit einer Vorlage für ein eigenen Gesetz klare Formen annimmt. ...

Vernehmlassung Teilrevision Gastgewerbegesetz – Umsetzung Volksinitiative «Po-lizeistunde soll fallen!»

Die CVP des Kantons Schwyz bedankt sich für die Einladung zur Vernehmlassung zur Teilrevision des Gastgewerbegesetzes vom 10. September 1997 (GGG, SRSZ 333.100) und der damit erfolgenden Umsetzung der von unserer Jungpartei eingereichten Volksini-tiative zur Abschaffung der Polizeistunde Stellung nehmen zu dürfen.

Keine Zweiklassengesellschaft bei zusätzlichen Abschreibungen

CVP. Das revidierte Finanzhaushaltsgesetz bringt einige Änderungen für Gemeinden und Bezirke mit sich. Das Gesetz soll die Grundlage für eine wirtschaftliche und wirkungsvolle Steuerung der Finanzen auf Stufe Bezirke und Gemeinden schaffen. Die CVP unterstützt die grundsätzliche Stossrichtung der Regierung, dank neuer Rechnungslegungsvorschriften (HRM 2) die Transparenz für den Bürger zu erhöhen in Sachen Vermögens-, Finanz- und Ertragsl...

Totalrevision der Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen Vernehmlassung

Vernehmlassung Anpassung EL-Finanzierungsschlüssel zwischen Kanton und Gemeinden – Teilrevision des Gesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (KELG)

Vernehmlassung Anpassung EL-Finanzierungsschlüssel zwischen Kanton und Gemeinden – Teilrevision des Gesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (KELG)

Vernehmlassung Teilrevision des Gesetzes über die steueramtliche Schätzung von landwirtschaftlichen Gewerben und Grundstücken (LSchätzG)

Vernehmlassung Teilrevision kantonales Energiegesetz

Über das Ziel hinausgeschossen

Über das Ziel hinausgeschossen

Vernehmlassung zum Gesetz über die Rechtsstellung der Mitglieder des Regierungsrats und der voll- und teilamtlichen Mitglieder der kantonalen Gerichte

Stellungnahme zu Landschaftskonzeption des Kantons Schwyz

Vernehmlassung Teilrevision Gastgewerbegesetz – Umsetzung Volksinitiative «Po-lizeistunde soll fallen!»

Digitalisierung ja – aber nur parallel zum gedruckten Amtsblatt

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Vernehmlassung Anpassung EL-Finanzierungsschlüssel zwischen Kanton und Gemeinden – Teilrevision des Gesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (KELG)

Vernehmlassung Anpassung EL-Finanzierungsschlüssel zwischen Kanton und Gemeinden – Teilrevision des Gesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (KELG)

Vernehmlassung Teilrevision des Gesetzes über die steueramtliche Schätzung von landwirtschaftlichen Gewerben und Grundstücken (LSchätzG)

Vernehmlassung Teilrevision kantonales Energiegesetz

Über das Ziel hinausgeschossen

Über das Ziel hinausgeschossen

Vernehmlassung zum Gesetz über die Rechtsstellung der Mitglieder des Regierungsrats und der voll- und teilamtlichen Mitglieder der kantonalen Gerichte

Stellungnahme zu Landschaftskonzeption des Kantons Schwyz

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