News – CVP Schwyz

Medienmitteilung 08.05.2021

Abstimmung vom 13. Juni 2021:

Nein zu den extremen Anti-Landwirtschaftsinitiativen CVP. Die CVP des Kantons Schwyz hat per ZOOM, d.h. auf digitalem Weg, mit den kantonalen Delegierten die Meinungsbildung zur Abstimmung vom 13. Juni 2021 durchgeführt. Dabei wurden die Pestizidinitiative und die Trinkwasserinitiative abgelehnt, während dem CO2-Gesetz, dem Covid-19-Gesetz und dem Terrorismusgesetz zugestimmt wurde.
Junge Mitte Kanton Schwyz 04.05.2021

Parolen der Jungen Mitte Kanton Schwyz Abstimmungen vom 13. Juni 2021

MEDIENMITTEILUNG, 28. April 2021 Parolen der Jungen Mitte Kanton Schwyz Abstimmungen vom 13. Juni 2021. Wir stimmen Ja zum CO2-Gesetz, dem Covid-Gesetz, zur „Initiative für eine Schweiz ohne synthetische Pestizide“ (kurz Pestizid-Initiative) und zum Gesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (kurz PMT). Die Pestizid-Initiative fordert ein Verbot von synthetischen Pestiziden. Damit die Lebensmittel […]
Leserbrief 03.05.2021

Im Regen stehen gelassen

An der Kantonsratssession vom 28. April 2021 ging es u.a. um ein Postulat betreffend allfälli-ger Lücken neben den national bereits lancierten finanziellen Unterstützungsmassnahmen im Corona-Auffangnetz. Der Regierungsrat hätte, so die Forderung, genau hinzuschauen sollen,
Medienmitteilung 26.04.2021

CVP: EL-Kosten vollständig zum Kanton

CVP: EL-Kosten vollständig zum Kanton Die CVP-Fraktion hat die Geschäfte der Session vom 28. April 2021 beraten. Richterwahlen Kantonsgericht Schwyz. Für den per 30. Juni 2021 altersbedingt zurücktretenden Kantonsgerichtspräsidenten Dr. Urs Tschümperlin schlägt die Rechts- und Justizkommission als Nachfolger den bisherigen Vizepräsidenten PD Dr. Reto Heizmann sowie neu als vollamtlichen Richter Stefan Marc Weber vor, […]
Offener Brief 17.04.2021

Offener Brief an den Regierungsrat: Rasche Corona-Impfung ermöglichen

Seit über einem Jahr beschäftigt uns das Coronavirus, ein Ende ist noch nicht in Sicht. Mittlerweile ist klar geworden, dass wir auch in Zukunft mit dem Virus leben müssen. Es gilt, einen angemessenen Umgang mit dem Coronavirus zu finden, wozu die zuständigen Behörden bereits verschiedene Strategien verfolgen. Eine rasche, möglichst hohe Durchimpfung wird uns am schnellsten wieder unsere Freiheit zurückbringen. Deshalb stellt eine ausre...
Vorstoss 05.04.2021

Schadenausgleich Coronafolgen für Alters- und Pflegeheime?

Im Rahmen der Corona-Pandemie wurden die Bewohner/innen der Alters- und Pflegeheime zu sog. vulnerablen Personen erklärt und deren Pflege und Betreuung mit einschneidenden und aufwändigen Sicherheits- und Hygienemassnahmen belegt.
Vorstoss 01.04.2021

Ist der Kanton Schwyz für eine breitangelegte Corona-Impfkampagne gerüstet?

Ist der Kanton Schwyz für eine breitangelegte Corona-Impfkampagne gerüstet? Gemäss dem Boten der Urschweiz vom 1.4.2021 liegt der Kanton Schwyz beim nationalen Ranking der Corona-Impfung nur auf Rang 17. Es ist davon auszugehen, dass im 2. Quartal grosse Mengen an Corona-Impfdosen zur Verfügung stehen werden. Offensichtlich wird künftig die Bewegungsfreiheit der Bevölkerung teilweise vom Impfen […]
Medienmitteilung 01.04.2021

Finanzschwache Gemeinden gezielt entlasten

Finanzschwache Gemeinden gezielt entlasten Die CVP des Kantons Schwyz begrüsst die geplante Totalrevision des Gesetzes über Inkassohilfe und Bevorschussung von Unterhaltungsbeiträgen für Kinder. Sie unterstützt die wesentlichen Revisionspunkte, verlangt aber, dass der Kanton zumindest in Erwägung zieht, einen Teil der Kosten für die Abwicklung der Bevorschussung zu übernehmen. Aus Sicht der CVP ist die Notwendigkeit […]
Vorstoss 26.03.2021

Kleine Anfrage / Wie geht es mit den Corona-Impfterminen für das Gesundheitspersonal weiter?

Kleine Anfrage Wie geht es mit den Corona-Impfterminen für das Gesundheitspersonal weiter? Mitarbeitende in Zahnarztpraxen, Apotheken oder auch Personal der Medizintechnik stehen im engen Kontakt mit Patientinnen und Patienten, sei dies im Operationssaal, bei einem Untersuch oder auch bei einem Beratungsgespräch. So unterstützen beispielsweise Medizintechnikerinnen und -techniker in Schwyzer Spitälern regelmässig Gesundheitsfachpersonal sowi...
Vorstoss 26.03.2021

Kleine Anfrage / Sind Videokonferenzen von kommunalen Exekutivbehörden und Kommissionen derzeit möglich?

Kleine Anfrage Sind Videokonferenzen von kommunalen Exekutivbehörden und Kommissionen derzeit möglich? Während viele Unternehmen aufgrund der gesundheitlichen Lage schon lange vollständig oder zumindest teilweise auf Homeoffice und Videokonferenzen umgestellt haben, ist die politische Ar...
Vorstoss 26.03.2021

Förderung von überregionalen Arbeitsplatzgebieten

Der Kanton Schwyz und insbesondere die Region lnnerschwyz weist ein grosses Defizit an Arbeitsplätzen im Verhältnis zu den Wohnflächen auf, so dass sich jeden Tag ein grosser Pendlerstrom über die Autobahnen und Bahnlinien nach Zug-Zürich sowie nach Luzern ergiesst. Dies verbunden mit grossen Kosten.
Medienmitteilung 26.03.2021

CVP verlangt die Förderung von überregionalen Arbeitsplatzgebieten

CVP verlangt die Förderung von überregionalen Arbeitsplatzgebieten Neun CVP-Kantonsrätinnen und -Kantonsräte haben die Motion «Förderung von überregionalen Arbeitsplatzgebieten» eingereicht. Die Motionäre fordern, dass Investitionen in Erschliessungen und neue Infrastrukturen von überregionalen Arbeitsplatzgebieten durch den Kanton im Rahmen der Wirtschaftsförderung für laufende und neue Projekte zu finanzieren sind. Die CVP möchte, ...
Sessionsbericht 22.03.2021

Bericht aus Bern «Wasserkraft des Sihlsees besser nutzen?»

Es ist ungewöhnlich, dass an einem Montagmorgen vor offiziellem Sitzungsbeginn noch eine Fraktionssitzung stattfindet. Das Covid-19-Gesetz muss jedoch bis Ende der Frühlingssession zu Ende beraten sein. Es gibt viele Differenzen zwischen Ständerat und dem Nationalrat. Keine Einigung bei den Mieten Das Verhalten der Mittefraktion ist in beiden Räten entscheidend; entsprechend steht sie in der Verantwortung. Deshalb ist es notwendig, dass i...
Medienmitteilung 22.03.2021

CVP. Regierung muss genau hinschauen und helfen

Die CVP-Fraktion hat die Geschäfte der Session vom 24. März 2021 beraten. Teilweiser Verzicht auf Darlehensrückzahlung durch die SGV: Das 1836 gegründete Unternehmen Schifffahrtsgesellschaft des Vierwaldstättersees AG (SGV) beantragt beim Bund und den fünf Anrainerkantonen, auf die Rückzahlung eines Darlehens aus dem Jahre 1989 von total 11.888 Mio. Franken teilweise, d.h. im Umfang von 6 Mio. Franken zu verzichten. Auf den Kanton Schwy...
Medienmitteilung 18.03.2021

Neuer Name: Die Junge Mitte Kanton Schwyz

Neuer Name: Die Junge Mitte Kanton Schwyz An der online durchgeführten Generalversammlung entschieden sich die Teilnehmenden einstimmig für den Namenswechsel. Und somit ist der Aufbruch für eine noch stärkere Mittepolitik auch im Kanton Schwyz gestartet. Des Weiteren kam es zu einigen Mutationen im Vorstand. Namenswechsel
Sessionsbericht 08.03.2021

Bericht aus Bern «Termine in Gesetze zu schreiben, ist grundsätzlich problematisch» Es sind in der Tat spezielle Zeiten. Wer hätte jemals gedacht, dass ich, bevor ich das Haus verlasse, in ein Röhrchen spucke und mit dem eigenen Speichel im Koffer nach Bern reise. Riss durch die Mitte Die Mittefraktion hat sich am Dienstagnachmittag an der Fraktionssitzung ein weiteres Mal mit den Lockerungen der Coronamassnahmen beschäftigt. Es wurd...

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