11.02.2020 / Vorstoss / /

Resultat und Kosten des Projektes eSteuern.sz?

Resultat und Kosten des Projektes eSteuern.sz?

Mit Einreichen der Interpellation I 14/19 habe ich dem Regierungsrat zahlreiche Fragen zur Digitalisierung der Steuerverwaltung gestellt. Der Regierungsrat hat diese mit RRB Nr. 766/2019 beantwortet.

Die Fragen wurden zum einen meiner Meinung nach ungenügend beantwortet. Zum anderen haben sie aufgezeigt, dass der Fortschritt bei den digitalen Projekten der Steuerverwaltung stockt und neue Fragen aufgeworfen.

Seit Mitte 2016 hat das Finanzdepartement an der Umsetzung des Projekts «eSteuern.sz» gearbeitet. Per Ende 2019 sei das Projekt abgeschlossen worden. Mit dem Projekt soll der Kundennutzen erhöht werden, das digitale Einreichen der Steuererklärung sei damit aber noch nicht umgesetzt worden.

Nach dreieinhalb Jahren Arbeit gibt es somit noch immer keine Verbesserungen für den Steuerzahler und das Projekt gilt als abgeschlossen. Überhaupt ist es bei der Digitalisierung der Steuerverwaltung seit 10 Jahren nicht mehr vorwärts gegangen, es herrscht Stillstand.

Hingegen werden die Anforderungen an die Mitarbeiter der Steuerverwaltung und an den Steuerzahler immer komplizierter. Hier wäre dringend Abhilfe zu schaffen.

Gemäss Antwort der Regierung habe man auf veraltete Technologien gesetzt, weshalb das digitale Einreichen der Steuererklärung nun doch nicht habe umgesetzt werden können. Ein Armutszeugnis für den Kanton Schwyz!

Ich bitte den Regierungsrat, ein Fazit aus dem abgeschlossenen Projekt eSteuern.sz zu ziehen und folgende Fragen zu beantworten:

1) Was ist konkret das Resultat des ganzen Projektes eSteuern.sz?

2) Welchen Kundennutzen hat das Projekt eSteuern.sz für den Steuerzahler gebracht?

3) Wie hoch sind die Kosten, die das Projekt eSteuern.sz insgesamt verursacht hat?

Kantonsrat Dominik Blunschy, CVP, Schwyz