21.09.2015 / Artikel / Bildung und Forschung / ,

Wie kann man auch!

Bei der Beratung zur Weiterentwicklung der Armee hat sich die SVP vehement für mehr Personal eingesetzt. 120‘000 Armeeangehörige waren ihre Forderung und den Zahlungsrahmen von 5 Mrd. Franken wollte sie erhöhen. Wenn dies nicht passiere, werde die Sicherheit der Schweiz grundlegend gefährdet. Wie ehrlich sind diese Forderungen? Alles nur Show?

Bei der Budgetberatung war diese sichere Schweiz schon wieder vergessen. Bei den Sach- und Betriebsausgaben kürzte man linear einfach ein paar Millionen und das VBS wird mit 60 Mio. Franken weniger Budget für das Jahr 2016 abgestraft. Sind diese 60 Mio. Franken nicht auch mit Sicherheit verbunden? Das Parlament zeigt hier sein wahres Gesicht; SVP, FDP und Grünliberale schnürten ein Paket und beschlossen diese Kürzung.

Und wie geht die Show weiter? Wird die SVP nach wie vor als Retterin der Armee dargestellt? Wie kann man bei einer Gesetzesberatung Forderungen stellen und im Budget genau das Gegenteil machen? Wie kann man überall für mehr Sicherheit einstehen, wenn man die Finanzen nachher nicht zur Verfügung stellen will? Wie lange kann man mit zwei Gesichtern durch die Welt, respektive durch die Schweiz marschieren? Ist alles einfach nur Show, ohne Inhalt und ohne ehrliche Absicht?

Ich werde mich zusammen mit der CVP weiterhin für die Sicherheit unserer Schweiz und für unsere Armee einsetzen. Und dies nicht mit übertriebenen, aber mit umsetzbaren Forderungen.