19.03.2018 / Artikel / /

«Ich bin tatsächlich der Hahn im Korb…»

Bericht aus Bern von Nationalrat Alois Gmür zur 3. Woche der Frühjahrssession

Nationalrat Alois Gmür, Einsiedeln

Die dritte Sessionswoche ist immer die strengste. Während die erste und zweite Woche am Donnerstag um 13 Uhr enden, dauert die dritte Woche bis Freitag ca. 10 Uhr. Fünf Tage Sitzungsbetrieb ermüden sehr.

Neues Mitglied

Am Montagnachmittag erhalte ich einen neuen Sitznachbar. Der bisherige Kollege NR Jakob Büchler von Schänis SG ist nach 15 Jahren im Rat zurückgetreten um einer neuen Kraft Platz zu machen. Nicolo Paganini wurde am Montag bei Sitzungsbeginn vereidigt. Als Direktor der Olma ist er in der Ostschweiz eine bekannte Persönlichkeit. Neben seinem Direktorenjob hat er sich zum Biersommelier ausbilden lassen, was ihn noch sympathischer macht. Somit ist die gesamte Bierkompetenz des Rates in der CVP vereint. Ich gebe ihm Tipps wie man den Parlamentsbetrieb am besten bewältigt. Welche Anlässe nach Sitzungsende attraktiv sind und wo man in Bern gut essen und trinken kann.

Winteruniversiade 2021

Nach Sitzungsende treffen sich auf Einladung von Luzern Tourismus alle Innerschweizer Parlamentarier zu einem touristischen Austausch. Die Luzern Tourismus AG hat Leistungsvereinbarungen mit den Kantonen Uri, Schwyz, Obwalden, Nidwalden und Luzern. Aus allen diesen Kantonen sind National- und Ständeräte anwesend. Ein Zuger-Ständerat, der ebenfalls an diesem Treffen teilnimmt, wird auf humorvolle Weise darauf aufmerksam gemacht, dass der Kanton Zug sich touristisch leider nach Zürich ausrichtet ihm an diesem Abend aber trotzdem das Nachtessen bezahlt werde. Der Kanton Zug zahle ja namhafte Beiträge in den nationalen Finanzausgleich ein und davon profitierten doch einige Innerschweizer-Kantone. Tourismusdirektor Marcel Perren orientiert über die rasante Entwicklung der Digitalisierung im Tourismus und das neue Online Gästeportal, auf dem nicht nur die Übernachtungsmöglichkeiten sondern das gesamte touristische Angebot der Zentralschweiz ersichtlich sind. Uns Schwyzern wird versichert, dass vom OK-Winteruniversiade Luzern-Zentralschweiz alles unternommen wird, gewisse Skirennen im Hoch-Ybrig durchzuführen.

Informationssicherheitsgesetz

Am Dienstag bin ich Kommissionssprecher bei den Verhandlungen des Informationssicherheitsgesetzes. Der Kommissionssprecher hat die Aufgabe im Plenum möglichst neutral über die geführten Verhandlungen in der Kommission zu berichten. Bei der Debatte im Rat erhalten die zwei Kommissionssprecher, von denen immer einer französisch spricht, zu Beginn und am Ende der Debatte das Wort. Am Anfang haben sie die gesamte Vorlage vorzustellen. Am Schluss der Debatte erhalten sie nochmals das Wort um allenfalls falsche Aussagen zu korrigieren oder Unsicherheiten zu klären. Das Informationssicherheitsgesetz wurde erarbeitet um die Informationssicherheit innerhalb des Bundes mit den Kantonen zu managen. Es ist kein Informatiksicherheitsgesetz. Das neue Gesetz besteht aus über 90 Artikeln und ist hoch komplex. Die Kostenberechnungen für den Bund belaufen sich je nach angestrebtem Informationssicherheitsniveau von 1.5 Mio. bis 87.5 Millionen Franken. Mit diesem Gesetz könnten 10 bis 70 zusätzliche Stellen geschaffen werden. Aufgrund dieser Ausgangslage ist der Nationalrat im Gegensatz zum Ständerat mit 117 zu 68 Stimmen nicht auf das Gesetz eingetreten. Der zuständige Bundesrat Parmelin hat sich stark für die Vorlage eingesetzt und war nach dem Nichteintretens Entscheid dementsprechend enttäuscht.

Frauenbesuch aus Rothenthurm

Am Mittwochmorgen besuchen 35 Rothenturmer-Frauen das Bundeshaus. Von 1100-1200 Uhr verfolgen sie die Debatte über die Änderungen des Ergänzungsleistungsgesetzes auf der Besuchertribüne. Leider verläuft die Debatte sehr technisch und ist dementsprechend trocken und emotionslos. Bei der anschliessenden Diskussion im Sitzungszimmer an der meine Kollegen Pirmin Schwander, Marcel Dettling und SR Peter Föhn ebenfalls teilnehmen erhalten die Frauen einen Einblick in unseren politischen Alltag. Unser Nachtleben in Bern interessiert sie ebenfalls. Nur selten besucht uns eine solch aufgestellte und sympathische Frauenschar. Beim Mittagessen im Bundeshausrestaurant bin ich tatsächlich der Hahn im Korb und fühle mich in dieser Rolle äusserst wohl…