04.03.2018 / Artikel / /

«Bundesrätin Leuthard kaufte extra Bier ein…»

Bericht aus Bern von Nationalrat Alois Gmür zur ersten Woche der Frühjahrssession 2018

Nationalrat Alois Gmür, Einsiedeln

Die Temperaturen dieser Woche lassen eher auf eine Wintersession als auf eine Frühlingssession schliessen. Die Kälte ist vo rallem in den Hallen des Bundeshauses spürbar. Sehr viele Leute kommen und gehen. Mit jedem Öffnen der Türen dringt mehr Kälte ins Haus. Ausserhalb des Ratssaals ist es während der ganzen Woche für meine Verhältnisse zu kalt im Bundeshaus. Am Donnerstagmorgen fahren wegen zuviel Neuschnee keine Trams mehr. Sehr viele Kolleginnen und Kollegen sind bei Sitzungsbeginn nicht anwesend.

Vereidigung

Am Montag werden die Nachfolger von Yannik Buttet, der wegen Nötigung und sexueller Belästigung schweizweit in die Schlagzeilen kam und von Philipp Schwaab, der zukünftig mehr Zeit für sein krankes Kind haben will, vereidigt. Ich denke an der Vereidigung vor allem an Yannik Buttet, der bis vor ein paar Monaten noch der grosse Hoffnungsträger der CVP in der Westschweiz war und frage mich wie es ihm zumute ist an diesem Montagnachmittag.

Gentests und Versicherung

Es kommt selten vor, dass das Parlament gegen die Mehrheitsentscheide der vorberatenden Kommission entscheidet. Beim ersten Geschäft der Session ist das passiert. Der Rat folgt der Mehrheit der Kommission nicht und erlaubt den Versicherungen nicht auf allfällige Gentests zuzugreifen. Natürlich ist es problematisch und könnte an Betrug grenzen, wenn man im Wissen um eine schwere Krankheit noch schnell eine Lebensversicherung abschliesst. Wenn man aber hier die Türe nur ein bisschen öffnet, wird sie bald weit offenstehen. So könnte es passieren, dass Personen mit erhöhtem Krebsrisiko durch höhere Versicherungsprämien oder gar einen Versicherungsausschluss diskriminiert werden. Informationen über das Erbgut eines Menschen dürfen nicht an Versicherungen gelangen. Zum Glück fühlt sich eine klare Mehrheit des Parlaments dem Volk und nicht den Versicherungen verpflichtet.

Kritik an Bauernverband

In den vergangenen Wochen wurde das Verhalten des Schweizerischen Bauernverbandes kritisiert. Die Exponenten des Verbandes nahmen an den Rundtischgesprächen zudem Bundesrat Schneider-Ammann zu den Themen Landwirtschaft und Freihandelsabkommen mit den Mercosurstaaten eingeladen hatte bewusst nicht teil. Vertreter aus der Pharma- und Maschinenindustrie werfen den Bauern vor, dass sie mit ihrem Verhalten dringend nötige Freihandelsabkommen nicht ermöglichen und damit Exportmöglichkeiten von SchweizerUnternehmen behindern. Zu diesem Thema lud der Wirtschaftsverband economiesuisse am Montagabend zur Orientierung und Diskussion ein. Die Diskussion zwischen den Industrievertretern und den Bauern war sehr angeregt und aufschlussreich. Ich bekam das Gefühl, dass vor allem die Kommunikation zwischen den Bauern und dem Departement von Schneider-Ammann verbessert werden muss. Ich kann das Verhalten der Bauern nachvollziehen. Zuerst muss im kleinen Rahmen mit den Bauern über die zukünftige Landwirtschaftspolitik diskutiert werden. Runde Tische sind nicht geeignet nachhaltige Lösungen zu finden.

Nachtessen bei Doris Leuthard

Am Dienstagabend lud Bundesrätin Doris Leuthard 15 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus beiden Kammern und allen Parteien in ihre Wohnung an der Junkerngasse zum Nachtessen ein. Alle Eingeladenen fühlten sich geehrt von der Bundesrätin bekocht zu werden. In welchem Land der Welt kocht eine Regierungschefin ganz allein für 15 Parlamentarier? Nach dem Apéro servierte Doris Leuthard zuerst den Salat. Nachher gab es Pouletbrust mit Reis und Lauch an einer Rahmsauce. Zum Dessert genossen wir ein Schoggimousse. Schon bei der Begrüssung erwähnte Doris Leuthard, dass sie extra wegen mir Bier eingekauft hat. Es war ein wunderbarer Abend bei gutem Essen und Trinken und interessanten Gesprächen. Hoffentlich war es nicht der letzte bei der CVP-Bundesrätin.